REGULIERVENTIL
Europäisches Patent · EP2162590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2162590
- Anmeldenummer
- EP08759105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 09.06.2008
- Veröffentlicht
- 17.03.2010
- Erteilt
- 12.01.2011
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007009174 U 29.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/004570 09.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/003570 08.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 19.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2011
- 12.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUFEN, Michael
42289 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.