ANORDNUNG ZUM VERBINDEN EINES LÄNGLICHEN ELEMENTS MIT EINER WEITEREN KOMPONENTE

Europäisches Patent · EP2162634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2162634
Anmeldenummer
EP08756848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2008
Veröffentlicht
17.03.2010
Erteilt
27.06.2012
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/04 (2006.01)
F16G 11/00 (2006.01)
Priorität
AT 10202007 03.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/AT2008/000239 02.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/003207 08.01.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 27.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIRTH, Rudolf

A-4860 Vöcklabruck, AT

EBEL, Christoph

A-4654 Bad Wimsbach-Neydharting, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.