ANORDNUNG ZUM VERBINDEN EINES LÄNGLICHEN ELEMENTS MIT EINER WEITEREN KOMPONENTE
Europäisches Patent · EP2162634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2162634
- Anmeldenummer
- EP08756848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2008
- Veröffentlicht
- 17.03.2010
- Erteilt
- 27.06.2012
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 11/04 (2006.01)F16G 11/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 10202007 03.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2008/000239 02.07.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/003207 08.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 27.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIRTH, Rudolf
A-4860 Vöcklabruck, AT
EBEL, Christoph
A-4654 Bad Wimsbach-Neydharting, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.