SCHUTZ VON STEUERUNGSNETZWERKEN ÜBER EINEN EINWEGLINK

Europäisches Patent · EP2162867 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2162867
Anmeldenummer
EP08763642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2008
Veröffentlicht
17.03.2010
Erteilt
25.10.2017
Schutz endet spätestens
28.06.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04Q 9/00 (2006.01)
G05B 23/02 (2006.01)
H04L 29/06 (2006.01)
Priorität
US 823950 29.06.2007
PCT-Anmeldung
PCT/IL2008/000886 29.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/004611 08.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 07.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZILBERSTEIN, Amir

99793 Yad Rambam, IL

FRENKEL, Lior

Dov 76867, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.