Sprühapplikator

Europäisches Patent · EP2163204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2163204
Anmeldenummer
EP09252161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2009
Veröffentlicht
17.03.2010
Erteilt
23.03.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
B01F 5/00 (2006.01)
B05B 7/04 (2006.01)
Priorität
US 96345 P 12.09.2008
US 555435 08.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 23.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hull, Les

Attleboro, MA 02703, US

Fortier, Jason

Concord, MA 01742, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.