Schloss für eine Gleittür
Europäisches Patent · EP2163716 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2163716
- Anmeldenummer
- EP09011534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2009
- Veröffentlicht
- 17.03.2010
- Erteilt
- 21.11.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 1/04 (2006.01)E05B 65/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008047112 12.09.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 21.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bergmann, Carsten
28259 Bremen, DE
Wefer, Dirk
28207 Bremen, DE
Altenburg, Peter
42551 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.