Selbstzentrierende Schraube

Europäisches Patent · EP2163773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2163773
Anmeldenummer
EP09169847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2009
Veröffentlicht
17.03.2010
Erteilt
29.07.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21H 3/02 (2006.01)
B21K 1/46 (2006.01)
F16B 35/04 (2006.01)
Priorität
DE 102008042141 16.09.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 29.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

KAMAX Holding GmbH & Co. KG

Dr.-Rudolf-Kellermann-Strasse 2, 35315 Homberg (Ohm), DE

Erfinderin/Erfinder

Wagner, Frank

35418 Großen Buseck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.