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Europäisches Patent · EP2164559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2164559
- Anmeldenummer
- EP08771600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2008
- Veröffentlicht
- 24.03.2010
- Erteilt
- 25.10.2017
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/02 (2006.01)
- Priorität
- US 936491 P 20.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/067679 20.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/157763 24.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 25.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWEIKERT, Timothy, M.
Levittown, PA 19054, US
BIZUP, Ray
Feasterville, PA 19053, US
SANFORD, Kevin
Chalfont, PA 18914-3421, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.