EINWEGDICHTUNG FÜR EIN BIERFASS

Europäisches Patent · EP2164794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2164794
Anmeldenummer
EP08758209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2008
Veröffentlicht
24.03.2010
Erteilt
16.02.2011
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
DK 200700728 10.05.2007
PCT-Anmeldung
PCT/DK2008/000143 17.04.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/138335 20.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 16.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIIS, Ken

DK-5230 Odense M, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.