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Europäisches Patent · EP2165295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2165295
- Anmeldenummer
- EP08826572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2008
- Veröffentlicht
- 24.03.2010
- Erteilt
- 27.01.2016
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- FR 0704424 21.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2008/000861 19.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/013407 29.01.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 27.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ELBAZ, Didier
13010 Marseille, FR
BATTMANN, Thomas
13080 Luynes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.