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Europäisches Patent · EP2165856 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2165856
- Anmeldenummer
- EP08752407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2008
- Veröffentlicht
- 24.03.2010
- Erteilt
- 21.03.2012
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 11/11 (2006.01)B60C 11/01 (2006.01)B60C 11/04 (2006.01)B60C 11/13 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007126732 11.05.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/058516 08.05.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/143001 27.11.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 21.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAJI, Shinichi
Osaka-shi Osaka 550-8661, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.