Schienenfahrzeug
Europäisches Patent · EP2165910 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2165910
- Anmeldenummer
- EP08016343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 17.09.2008
- Veröffentlicht
- 24.03.2010
- Erteilt
- 20.04.2011
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B61F 1/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 30.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 16.08.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017
- 25.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
2 frühere Einträge
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 20.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.