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Europäisches Patent · EP2166615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2166615
Anmeldenummer
EP09171098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2009
Veröffentlicht
24.03.2010
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01Q 1/24 (2006.01)
H01Q 9/42 (2006.01)
H01Q 21/28 (2006.01)
H01Q 5/00 (2006.01)
H01Q 9/04 (2006.01)
Priorität
TW 97136487 23.09.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cheng, Shih-Chieh

71052 Tainan, TW

Lo, Kuo-Chang

351 Miaoli County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.