DRUCKEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2167317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2167317
- Anmeldenummer
- EP08757299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2008
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Erteilt
- 17.09.2014
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 9/00 (2006.01)B41F 11/02 (2006.01)B42D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 11072007 09.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000307 09.07.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/006749 15.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 17.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAUSER, René
CH-8002 Zürich
BOCK, Wolfgang
81677 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.