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Europäisches Patent · EP2167879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2167879
- Anmeldenummer
- EP08762304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2008
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Erteilt
- 21.03.2012
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0711067 08.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2008/001963 06.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/149117 11.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 21.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BETZ, Martin
County Louth, IE
FISCHER, Wolfram
County Louth, IE
WARREN, Paul, Michael
Bucks HP10 0HZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.