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Europäisches Patent · EP2167931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2167931
- Anmeldenummer
- EP07787464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2007
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Erteilt
- 04.11.2015
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 11/02 (2006.01)G01L 1/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/057193 12.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/006944 15.01.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 04.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KRAMER, Axel
CH-5430 Wettingen
KASSUBEK, Frank
D-79618 Rheinfelden, DE
BOHNERT, Klaus
CH-5452 Oberrohrdorf
BRÄNDLE, Hubert
CH-8102 Oberengstringen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.