OPTOELEKTRONISCHES SENSORSYSTEM
Europäisches Patent · EP2167942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2167942
- Anmeldenummer
- EP07765219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2007
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/64 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/006354 12.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/006928 15.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 25.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
A-4040 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.