OPTOELEKTRONISCHES SENSORSYSTEM

Europäisches Patent · EP2167942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2167942
Anmeldenummer
EP07765219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2007
Veröffentlicht
31.03.2010
Erteilt
19.05.2021
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 21/64 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/006354 12.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/006928 15.01.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  3. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  4. 30.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

  5. 25.08.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

  6. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SONNLEITNER, Max

A-4040 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.