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Europäisches Patent · EP2168379 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2168379
Anmeldenummer
EP08770680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2008
Veröffentlicht
31.03.2010
Erteilt
30.11.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/173 (2011.01)
Priorität
US 820851 20.06.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/066523 11.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/157166 24.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 30.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUO, Terry Qing

Redmond, Washington 98052-6399, US

WU, Haoyun

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.