Behandlungsinstrument für Endoskope
Europäisches Patent · EP2168516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2168516
- Anmeldenummer
- EP09012334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2009
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Erteilt
- 04.05.2011
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/14 (2006.01)//A61B 1/018 (2006.01)//A61B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008255016 30.09.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 04.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yamamoto, Hironori
Shimotsuke-shi Tochigi 329-0498, JP
Ishikawa, Ryo
Saitama-shi Saitama 331-9624, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.