Entschäumer für wässrige Lacke
Europäisches Patent · EP2168648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2168648
- Anmeldenummer
- EP09004037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2009
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Erteilt
- 03.12.2014
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 19/04 (2006.01)C09D 7/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008243995 24.09.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 17.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2015
- 03.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arima, Tomoko
Soka-shi Saitama-ken 340-0004, JP
Horiguchi, Takashi
Soka-shi Saitama-ken 340-0004, JP
Kawahito, Shigehiro
Soka-shi Saitama-ken 340-0004, JP
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