Farbwechselventilanordnung mit Sensoren

Europäisches Patent · EP2168687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2168687
Anmeldenummer
EP08165391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2008
Veröffentlicht
31.03.2010
Erteilt
13.04.2011
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 12/14 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
G05B 19/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 13.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

ABB AS

Bergerveien 12, 1396 Billingstad, NO

Erfinderin/Erfinder

Søyland, Svein

NO-4355, Kverneland, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.