Klimaanlage
Europäisches Patent · EP2168793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2168793
- Anmeldenummer
- EP09012148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2009
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Erteilt
- 10.08.2011
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008048990 25.09.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 10.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Graaf, Jürgen
79469 Stuttgart, DE
Schwahn, Werner
71701 Schwieberdingen, DE
Huber, Frank
71229 Leonberg, DE
Fischle, Jochen, Dipl.-Ing.
71332 Waiblingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.