Tablettenzufuhrvorrichtung

Europäisches Patent · EP2168875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2168875
Anmeldenummer
EP09012343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2009
Veröffentlicht
31.03.2010
Erteilt
06.11.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 5/10 (2006.01)
B65B 57/20 (2006.01)
B65B 39/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008252492 30.09.2008
JP 2008252493 30.09.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 06.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kobayashi, Koichi c/o Intellectual Property H.Q.

Osaka 570-8677, JP

Mori, Takashi c/o Intellectual Property H.Q.

Osaka 570-8677, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.