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Europäisches Patent · EP2169173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2169173
Anmeldenummer
EP07788677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2007
Veröffentlicht
31.03.2010
Erteilt
01.06.2011
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 5/16 (2006.01)
A62C 2/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2007/000435 17.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/010598 22.01.2009
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 01.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IGLESIAS BALLESTER, Miguel Angel

E-08190 Sant Cugat del Vallés, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.