Münzstangen-Aufbewahrung

Europäisches Patent · EP2169637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2169637
Anmeldenummer
EP09180442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2008
Veröffentlicht
31.03.2010
Erteilt
19.06.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 1/06 (2006.01)
G07D 9/02 (2006.01)
G07G 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2007028474 07.02.2007
Abgezweigt von
EP08151061
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 19.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

Laurel Precision Machines Co., Ltd.

12-5, Nishi-Shinsaibashi 1-chome, Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Sakai, Keiji

Tokyo, JP

Hibari Eiko

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.