Schüttung mit RFID-Antenne

Europäisches Patent · EP2169761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2169761
Anmeldenummer
EP09009783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2009
Veröffentlicht
31.03.2010
Erteilt
04.09.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01Q 1/22 (2006.01)
G06K 7/10 (2006.01)
B65F 3/04 (2006.01)
H01Q 7/00 (2006.01)
B65F 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 102008049744 30.09.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 04.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Röttger, Volker

88477 Schwendi, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.