EINSTELLBARE SCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP2170139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2170139
- Anmeldenummer
- EP08771697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2008
- Veröffentlicht
- 07.04.2010
- Erteilt
- 28.10.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 0704497 22.06.2007US 36116 P 13.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/067827 23.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/002895 31.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 28.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILSON, Tracie
Westminster, MD 21157, US
RATTIN, Olivier
84210 Althen Des Paluds, FR
RIME, Sebastien
39570 Gevingey, FR
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