ABGEWINKELTER SPRITZKOPFHALTER
Europäisches Patent · EP2171164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2171164
- Anmeldenummer
- EP08759249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2008
- Veröffentlicht
- 07.04.2010
- Erteilt
- 11.11.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)E03C 1/042 (2006.01)
- Priorität
- GB 0711496 14.06.2007GB 0719338 03.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/004810 16.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/151836 18.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 11.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GILMORE, Edward John
Ballywalter County Down BT22 2RS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.