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Europäisches Patent · EP2172121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2172121
Anmeldenummer
EP09171809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2009
Veröffentlicht
07.04.2010
Erteilt
25.01.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 6/00 (2006.01)
A44B 15/00 (2006.01)
F16B 2/04 (2006.01)
F16D 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 202008013080 U 01.10.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 25.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baermann, Eckhard

51429, Bergisch Gladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.