Rollenhaltereinheit
Europäisches Patent · EP2172308 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2172308
- Anmeldenummer
- EP09171322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2009
- Veröffentlicht
- 07.04.2010
- Erteilt
- 18.06.2014
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 15712008 03.10.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 04.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024
- 03.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2023
- 18.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.