Schacht

Europäisches Patent · EP2172597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2172597
Anmeldenummer
EP09171729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2009
Veröffentlicht
07.04.2010
Erteilt
27.11.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/02 (2006.01)
F16L 47/26 (2006.01)
Priorität
FI 20085942 06.10.2008
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 27.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019

Beteiligte

Inhaberin

Uponor Infra Oy

Äyritie 20, 01510 Vantaa, FI

Erfinderin/Erfinder

Hippeläinen, Esko

15200 Lahti, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.