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Europäisches Patent · EP2172649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2172649
Anmeldenummer
EP08791048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2008
Veröffentlicht
07.04.2010
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 37/12 (2006.01)
F04B 53/14 (2006.01)
F04B 53/18 (2006.01)
Priorität
JP 2007187110 18.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/062500 10.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/011284 22.01.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Japan Polyethylene Corporation

1-1, Marunouchi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8251, JP

Erfinderin/Erfinder

KAJIKAWA, Yuuji

Tokyo 100-8251, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.