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Europäisches Patent · EP2172730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2172730
Anmeldenummer
EP07791159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2007
Veröffentlicht
07.04.2010
Erteilt
19.08.2015
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 3/08 (2006.01)
F28D 9/00 (2006.01)
F28F 3/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/064426 23.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/013801 29.01.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 19.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Tokyo Roki Co., Ltd.

Tokyo Roki Co. Ltd.

3-12-3 Nakamachidai, Tsuzuki-ku Yokohama-shi, Kanagawa 224-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Tatsuhito

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.