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Europäisches Patent · EP2172915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2172915
Anmeldenummer
EP08791011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2008
Veröffentlicht
07.04.2010
Erteilt
07.02.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/107 (2006.01)
Priorität
JP 2007188055 19.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/062424 09.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/011267 22.01.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 07.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2018

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI CORPORATION

10-43, Kamiosaki 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP

Erfinderin/Erfinder

ASANO, Isao

Tokyo 141-8660, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.