Hausgerätvorrichtung
Europäisches Patent · EP2172958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2172958
- Anmeldenummer
- EP09171953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2009
- Veröffentlicht
- 07.04.2010
- Erteilt
- 06.04.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/18 (2006.01)//H01H 19/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008042572 02.10.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 06.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krüger, Werner
75031 Eppingen, DE
Nüssler, Gerhard
80798 München, DE
Tinz, Bernhard Harald
72766 Reutlingen, DE
Tinz, Teresa Valerie
8834 Schindellegi
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.