SAUGFÄHIGER EINWEGARTIKEL MIT GERUCHSBESEITIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2173300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2173300
Anmeldenummer
EP08789326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
16.07.2008
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
01.12.2010
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
US 961029 P 18.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/IB2008/052857 16.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/010929 22.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 24.01.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2013

  3. 01.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

The Procter and Gamble Company

One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati, OH 45202, US

Erfinderin/Erfinder

TOSHISHIGE, Hiroshi

Chuo-ku Tokyo 104-0054, JP

OKUDA, Tomoko

Ikoma Nara 630-136, JP

HEKI, Yukio

Kobe Hyogo 658-0032, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.