FAHRGESCHÄFT-SITZANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2173445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2173445
- Anmeldenummer
- EP07768893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2007
- Veröffentlicht
- 14.04.2010
- Erteilt
- 12.10.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63G 7/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2007/000164 29.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/005337 08.01.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 12.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROODENBURG, Joop
NL-2612 HA Delft, NL
PHILIPPEN, Johan, Williem
6451 GC Schinveld, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.