FAHRGESCHÄFT-SITZANORDNUNG

Europäisches Patent · EP2173445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2173445
Anmeldenummer
EP07768893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2007
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
12.10.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 7/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/NL2007/000164 29.06.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/005337 08.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 12.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROODENBURG, Joop

NL-2612 HA Delft, NL

PHILIPPEN, Johan, Williem

6451 GC Schinveld, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.