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Europäisches Patent · EP2174032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2174032
Anmeldenummer
EP07768422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2007
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
12.03.2014
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/07 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/064045 10.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/008093 15.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 12.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014

Beteiligte

Inhaberin

NSK-WARNER K.K.

6-3, Ohsaki 1-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0032, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Yukiyoshi

Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP

KAWAI, Tsutomu

Fukuroi-shi Shizuoka 437-8545, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.