SICHERHEITSVENTIL-VIBRATIONSANALYSATOR

Europäisches Patent · EP2174049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2174049
Anmeldenummer
EP08764142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2008
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
06.06.2012
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2007175647 03.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/001547 16.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/004765 08.01.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 06.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012

Beteiligte

Inhaberin

CHIYODA CORPORATION

12-1, Tsurumichuo 2-chome Tsurumi-ku, Yokohama-shi Kanagawa 230-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

IZUCHI, Hisao

Yokohama-shi Kanagawa 221-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.