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Europäisches Patent · EP2174067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2174067
Anmeldenummer
EP08748912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2008
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
17.12.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 9/12 (2006.01)
Priorität
DE 102007036141 31.07.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/002963 09.04.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/015706 05.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 17.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEIGL, Peter

84034 Landshut, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.