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Europäisches Patent · EP2174330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2174330
- Anmeldenummer
- EP08759336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2008
- Veröffentlicht
- 14.04.2010
- Erteilt
- 11.04.2012
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 1/20 (2006.01)H01H 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007034989 26.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/005160 25.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/012858 29.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 11.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYER, Wolfgang
85540 Haar, DE
SCHUBERT, Erich
84032 Landshut, DE
WIRZ, Paul
85661 Forstinning, DE
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