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Europäisches Patent · EP2174629 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2174629
- Anmeldenummer
- EP08765392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2008
- Veröffentlicht
- 14.04.2010
- Erteilt
- 14.05.2014
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/34 (2006.01)A61F 13/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007153874 11.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/060603 10.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/153020 18.12.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 14.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Hitoshi
Kanonji-shi Kagawa 769-1602, JP
KONDO, Hideki
Kanonji-shi Kagawa 769-1602, JP
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