Infusionsgerät für Medikamente

Europäisches Patent · EP2174679 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2174679
Anmeldenummer
EP09172513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2009
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
27.03.2013
Schutz endet spätestens
07.10.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 5/145 (2006.01)
Priorität
IT TO20080742 09.10.2008
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 30.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2023

  5. 25.06.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2013

  6. 27.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cané, Mario

10095, Collegno (TO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.