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Europäisches Patent · EP2174856 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2174856
Anmeldenummer
EP09290769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2009
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
20.08.2014
Schutz endet spätestens
08.10.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B61F 5/52 (2006.01)
Priorität
FR 0805598 10.10.2008
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 20.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lelasseux, Gérard

53960 Bonchamp les Laval, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.