Etikettiervorrichtung

Europäisches Patent · EP2174873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2174873
Anmeldenummer
EP09012773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2009
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 1/02 (2006.01)
B65C 9/18 (2006.01)
B65C 9/34 (2006.01)
Priorität
DE 102008051061 09.10.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

  3. 11.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Austermeier, Georg

33161 Hövelhof, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.