ABGEDICHTETER ELEKTRISCHER VERDICHTER
Europäisches Patent · EP2175135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2175135
- Anmeldenummer
- EP08710483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2008
- Veröffentlicht
- 14.04.2010
- Erteilt
- 26.03.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)H01H 37/32 (2006.01)F04B 49/10 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007199887 31.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/000330 25.02.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/016779 05.02.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 26.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIGASHIKATA, Isao
Nagoya-shi Aichi 457-0828, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.