KRAFTÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2175162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2175162
- Anmeldenummer
- EP08777325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2008
- Veröffentlicht
- 14.04.2010
- Erteilt
- 03.08.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/121 (2006.01)F16D 7/02 (2006.01)F16F 15/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007204902 07.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/061126 18.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/019937 12.02.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 03.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKABE, Tetsuya
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.