Sperrvorrichtung
Europäisches Patent · EP2175166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2175166
- Anmeldenummer
- EP09010856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2009
- Veröffentlicht
- 14.04.2010
- Erteilt
- 16.01.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 19/00 (2006.01)B65F 1/10 (2006.01)B65F 1/14 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008047354 15.09.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Siebierski, Antonie Jacobus Joseph
6074 CK Melick, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.