Verfahren zum Filtern eines Bilddatensatzes

Europäisches Patent · EP2175417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2175417
Anmeldenummer
EP09172291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2009
Veröffentlicht
14.04.2010
Erteilt
14.11.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 5/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2008/063448 08.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 14.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012

Beteiligte

Inhaberin

TomTec Imaging Systems GmbH

Edisonstrasse 6, 85716 Unterschleissheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Brabec, Stefan

82319 Starnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.