ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2175813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2175813
- Anmeldenummer
- EP08781274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2008
- Veröffentlicht
- 21.04.2010
- Erteilt
- 01.12.2010
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/84 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)
- Priorität
- US 879176 16.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/069019 02.07.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/012061 22.01.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 01.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KEADY, Fionan
Glenamaddy Co. Galway, IE
O'SULLIVAN, Donagh
Castleroy Limerick, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.