BEHÄLTER MIT HÖRBAREM FRISCHEVERSCHLUSSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2176135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2176135
Anmeldenummer
EP08785961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2008
Veröffentlicht
21.04.2010
Erteilt
23.08.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/24 (2006.01)
Priorität
EP 07113772 03.08.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/058789 07.07.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/019097 12.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 23.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Nestec S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

HENTZEL, Stéphane

CH-1462 Yvonand

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.